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Dienstag, 27. Dezember 2016

Stahls Schuss geht nach hinten los: Rechtsgutachten bestätigt Position der Unabhängigen: Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ ist zulässig

von Péter Vida

Dieser Schuss ging nach hinten los: Auf Druck des SPD-Stadtverordneten Josef Keil ließ Bürgermeister André Stahl (Linke) ein Rechtsgutachten in Auftrag geben, um die Zulässigkeit des von den Unabhängigen initiierten Bürgerbegehrens „Stopp Rathaus-Neubau“ prüfen zu lassen. Im Vorfeld war klar: Ziel der Prüfung sollte sein, mit juristischen Spitzfindigkeiten eine Unzulässigkeit herbeizureden. Dies erklärten mehrere Stadtverordnete ausdrücklich.

Doch es kam anders: Das von Stahl in Auftrag gegebene Gutachten bei Rechtsanwaltskanzlei Dombert kam zu dem Schluss: Das Bürgerbegehren ist in jeder Hinsicht zulässig. In allen Prüfungspunkten bescheinigt Dombert den Unabhängigen, sachlich, korrekt und gesetzeskonform zu handeln. Das Gutachten weist sogar an mehreren Stellen darauf hin, dass Ziel des Bürgerbegehrens nicht die Verhinderung eines Baus oder eines Umbaus sondern lediglich eine Kostenbremse ist. Damit nimmt Stahls eigener Gutachter ihm den Wind aus den Segeln – erklärte der Bürgermeister doch in den vergangenen Wochen wiederholt wahrheitswidrig, dass mit dem Vorhaben ein Bau verhindert werden würde.

Das von Stahl in Auftrag gegebene Gutachten bei der renommierten Potsdamer Kanzlei kommt zu demselben Ergebnis wie das von den Unabhängigen initiierte Gutachten des ehemaligen Staatssekretärs und Mitautors der Brandenburger Landesverfassung Hasso Lieber. Auch dieser bescheinigt den Unabhängigen ein vollumfänglich zulässiges Bürgerbegehren. Die Unabhängigen haben dieses Gutachten aus eigenen Mitteln bezahlt, Stahl jenes aus der städtischen Kasse.

Die Unabhängigen fordern den Bürgermeister nunmehr auf, seinen Widerstand gegen die direktdemokratische Mitwirkung der Bernauer aufzugeben. Der immense Zuspruch der Menschen zu der von uns gestarteten Unterschriftensammlung steht fest auf dem Boden des Gesetzes. Es ist Zeit, dies anzuerkennen.

Zugleich möge der Bürgermeister endlich darlegen, wie viel das Gutachten gekostet hat. Seit mehreren Wochen verweigert die Stadtverwaltung trotz wiederholter Erinnerungen die Antwort auf diese simple Frage. Das Geld hätte besser darin investiert werden sollen, mögliche Schadensersatzforderungen gegen den Architekten des Neuen Rathauses zu prüfen, anstatt ein offensichtlich zulässiges und erfolgreiches Bürgerbegehren zu torpedieren. Die Unabhängigen fordern endlich Auskunft vom Bürgermeister, welche Kosten hier durch ihn verursacht worden sind. Angesichts der Kostensteigerung um mehrere Millionen Euro wäre das Geld in eine Regressprüfung wahrlich besser angelegt gewesen.

Freitag, 23. Dezember 2016

Merkel muss zurücktreten - eine Geschichte in Ausrissen.


(Auf der Facebook-Seite des ZDF gefunden)  







(unvollständig!)



Noch Fragen? Aber keine Angst! Auf MerkelKauderGauckSiggiGöringSchneckhartKünaxt vertrauen und die Schmerzen im Kopf sind wie weg geblasen. Denn  die haben einen Plan: 


Und so sabbeln sie ihre Litanei nach jeder Attacke auf unsere Lebensqualität immer wieder von vorn, denn der Feind ist nicht der verblendete oder blöde Wüstensohn, der Bombenbauer, Aufschlitzer, Vergewaltiger, Frauenschänder oder LKW-Terrorist. Der Feind ist "räääächts". Und "Räääächts" ist jeder, der etwas gegen die Nicht-Politik dieser Bundesregierung, gegen diese Versager an der Spitze unseres Staates sagt oder schreibt. So einfach...

 

Dienstag, 20. Dezember 2016

Die Bilder vom Breitscheidplatz sprechen für sich

Fast noch schlimmer als die Toten und Verletzten vom Breitscheidplatz in Berlin sind die verfluchten Lügner und Heuchler auf der Politikerbank! Schon blasen sie ihre Hirnfürze wieder auf Twitter heraus. Diese Künäxte, Özdemirs, Stegners, Gabriels oder der sogenannte Regierungssprecher Seibert  und wie  die Arschkriecher der Macht sonst noch alle  heißen. Die Heuchelei ist fast nicht mehr zu ertragen. Ruhig sollen wir sein, keine Angst haben, keinen Hass äußern. Geht's noch? Da sind Menschen gestorben! Unsere Mitmenschen! Durch einen infamen Anschlag. Und der kann minütlich wieder passieren. Überall in Deutschland.

Seit über einem Jahr Dutzende Tote, hunderte Schwerverletzte, tausende vergewaltigte und gedemütigte Frauen und Kinder. Alles durch Merkels Gäste. Und Ihr tut ganz genau - NICHTS. Statt Handlungen immer nur neue Relativierungen und Beschwichtigungen.


Von 50 schwerkriminellen Afghanen treten vergangene Woche ganz genau 34 zur Abschiebung an. Wo der Rest ist? Keine Ahnung. Dieser Staat und seine Institutionen lassen sich von Abschaum auf der Nase herum tanzen. Aber wehe, man steht mal im Halteverbot oder zahlt den GEZ-Zwangsbeitrag nicht.

Nur nicht mit ungeschminkten Meldungen über den Terror in Deutschland RÄÄÄÄÄCHTS stärken, denn RÄÄÄÄCHTS fährt sonst LKWs in Weihnachtsmärkte.  Ihr seid die dümmsten Politiker, die Deutschland je hatte. Gegen Euch ist das debile, vergreiste Politbüro der SED ein Klub der Nobelpreisträger gewesen. Ihr Schwachköpfe habt das Chaos angerichtet. Auch damit, dass Ihr der verblödeten und verbohrten Merkel bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit in den Allerwertesten kriecht.

Jetzt quakt Ihr wieder "Je suis Berlin!" oder ähnlichen Schwachsinn. Es wäre wirklich besser, Ihr würdet einfach mal Eure Fressen halten und weiter Blockflöte spielen. Wir erwarten nichts mehr von Euch, unser Schicksal müssen wir wohl langsam selbst in die Hand nehmen...

Bürgerbegehren in Bernau: BVB / FREIE WÄHLER reicht 4.710 Unterschriften ein

 Einreichung der Unterschriften fürs Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“.
Am gestrigen Nachmittag wurde das Bürgerbegehren „Stopp RathausNeubau in Bernau“ bei der Wahlleiterin der Stadt eingereicht. 

Mit 4.710 Unterschriften konnte das erforderliche Quorum von 3.250 deutlich übertroffen werden. 

Die Sammlung dauerte nur 8 Wochen und richtet sich gegen die Kostensteigerung des Verwaltungsneubaus. Diese belaufen sich auf inzwischen 17,2 Millionen Euro (inkl. Kaufpreis) und liegen somit fast beim Doppelten des ursprünglich Veranschlagten. Weitere Steigerungen sind laut Bürgermeister nicht ausgeschlossen.

Trotz der knappen Zeit haben sich Tausende Bürger am Bürgerbegehren beteiligt und somit zum Ausdruck gebracht, dass sie bei einem der wichtigsten Bauprojekte der Stadt mitreden wollen. Es ist eine der seltenen Gelegenheiten, dass in Brandenburg öffentliche Baukostensteigerungen von Beginn an kritisch unter die Lupe genommen werden. Vertrauensperson des Bürgerbegehrens ist der Landtagsabgeordnete Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER).

Montag, 19. Dezember 2016

Fähknjuhs, Hähtspietsch und die Wiedergänger




Leider keine Fake News, sondern Originalzitat des Maas-Männchens. Dazu sagt Artikel 5 Grundgesetz in seinem Absatz 1: 

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."  

Offenbar haben wir da einen Bundesjustizminister und große Teile der Regierung, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Und die neuen Nazis werden dann - wenn die heutigen Polit-Idioten das Vertrauen des Volkes restlos verspielt haben -  keine Ermächtigungsgesetze mehr brauchen. Sie müssen nur das nutzen, was alles schon da ist...

Sonntag, 18. Dezember 2016

Frohe Weihnachten und ein glückliches Neues Jahr

Man wird langsam müde. Es gäbe auch in diesen Tagen genügend, worüber man sich aufregen, darüber schreiben, Hähtspietsch verbreiten müsste. Ich will im Moment nicht mehr. Mein bester Freund in England hat Krebs, es wurde ihm gerade eine Niere entfernt. Keine schöne Weihnachtspost.

Und - die Einschläge kommen immer näher! Grund, zu verharren, sich auf das viele Schöne zu besinnen, das es in unserem Leben auch noch gibt und ansonsten  die Daumen zu drücken. Für meinen englischen Freund, den ich seit 1970 habe, und natürlich für uns alle.

Auf dass das Weihnachtsfest für uns alle glücklich werde im Kreise unsere Lieben. Möge  2017 bzw. mögen die Menschen ein wenig vernünftiger sein. Und da in diesem Jahr auf den Nikolaus leider kein Verlass war, reiche ich wenigsten einen dringenden Wunsch für das kommende Jahr nach (siehe rechts). 2017 gilt es, wir haben es in der Hand! 


Im neuen Jahr sehen wir uns mit neuer Kraft wieder...


P:S.: Für alle Menschen und Leser dieses Blogs, die noch etwas lernen wollen und die vor allem über das Leben im Allgemeinen und im Besonderen  nachdenken, empfehle ich zu Weihnachten (oder auch später) ein Buch. Es heißt: "Abenteuer Vertrauen: Vollkommen, aber nicht perfekt - Was Menschen von Hunden lernen können" und ist von einer meiner wenigen Lieblings-Gegenwartsautoren, nämlich von Maike Maja Nowak. Es handelt nicht nur von Hunden, sondern im Wesentlichen von uns, den allen Tieren und Pflanzen vermeintlich überlegenen Menschen. Viel Vergnügen.
 

Donnerstag, 15. Dezember 2016

Neulich in Berlin, Teil 2

Geschäftsessen. Der Kunde und ich haben den ganzen Tag schwer gearbeitet und finden erst nach 19 Uhr Zeit, um die gemeinsamen Ausblicke des nächsten Jahres zu beraten. Bei Steinofenpizza und Lasagne sind wir schnell mit den Tagesordnungspunkten fertig und trinken noch ein gemütliches Bier zusammen. Wie fast immer in diesen Tagen sind wir bald wieder bei  Merkels Gästen und dem neuen Berliner Senat.

Fazit Nr. 1 nach längerer Diskussion: Gehört man dem arbeitenden und Steuern zahlenden Mittelstand an, hat man ein Problem. Denn den lässt die Politik bewusst ausbluten. Gehören Sie der Unterschicht an, kann man Ihnen nichts nehmen.  Gehören Sie der Oberschicht an, wird man Ihnen nichts nehmen.

Fazit Nr. 2: Es gibt zu wenig Irrenhäuser in Deutschland, die Irren laufen alle frei herum und tummeln sich in den Parteien. Daher die 11 Minuten Parteitagsapplaus der Duracel-Hasen für Merkel, der komische Berliner Stasi- und Islamistensenat oder der allgegenwärtige Genderwahnsinn.

P.S.: Das Essen hat übrigens jeder aus seiner eigenen Tasche bezahlt. Da unsere Politiker nicht leiden können, dass sich außer ihnen noch jemand auf Kosten des Steuerzahlers ernährt, haben sie gerade die sogenannten Complaince-Regelungen verschärft. Und bevor uns Steuerzahlern noch jemand Bestechlichkeit vorwirft, verzichten wir lieber auf  gegenseitige Einladungen... 

Mittwoch, 14. Dezember 2016

Fääknjuhss und Hähtspietsch


Diesem Zeitungsausriss - noch werden vereinzelt Lesermeinungen abgedruckt, ohne dass der Kommentator Besuch von strengen Männern mit schwarzen Ledermänteln und Messingmarken bekommt - ist wohl wenig hinzu zu fügen. Außer vielleicht, dass ich mir weniger Sorgen um Fakenews oder Hatespeech als um unsere Phakedemocracy mache. Also, um das, was zum Beispiel bei dieser lächerlichen Bundespräsidenten"wahl" abgeht.

Da stellt der Rundfunk Berlin-Brandenburg gestern einige Wahlmänner und Frauen für diese Fake-Wahl vor. Und wen finden wir da wieder? Richtig, die Ministerpräsidenten-Konifere (Schreibfehler beabsichtigt) Plattscheck und den seinen ehemaligen Innenminister,Generalissimus Schöndoof Schönbohm. Der eine kurz vor der Einschläferung aufgrund von Trägheit, der andere kurz nach dem Gehirnschlag. Das Bundesland Brandenburg hat sich noch nicht von deren Großtaten erholt, da lässt man sie schon wieder aus dem Schrank, um mal schnell den Einheitskandidaten zu "wählen". Demokratie als Farce.

Ich sorge mich auch um das, was gerade durch r2g in Berlin geschieht. Ich meine, ich schreibe hier ja schon lange von der "Einheitspartei" von CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE. Meines Wissens habe ich diesen Ausdruck für die Nationale Front aller Parteien in diesem Staat  sogar als Erster benutzt, allerdings ohne ein Gebrauchsmuster oder sogar ein Patent darauf anzumelden. Inzwischen springt mir dieser Begriff  regelmäßig aus dem Internet entgegen..  Zwei komplette Wahlverlierer (SPD und Grüne)  haben in Berlin  gemeinsam mit einem leichten Gewinner (Linke)  eine Regierung gebildet und somit ihre Programme und vor allem ihre Wähler verraten. Alle drei zusammen haben mehr Wähler verloren als die dumme und korrupte  CDU in Berlin. Die Einheitspartei Stufe 1 ist nun zumindest in Berlin Wirklichkeit.

 In einer nächsten  Stufe der Machtergreifung müssen nur noch CDUCSUFDP assimiliert werden.

Noch einmal zu sogenannten Fake-News, die jetzt verboten sein sollen. Als erste Maasnahme des Justizmminiskus (SPD) der Regierung wurden dann auch das heute-Journal und die Tagesschau ersatzlos gestrichen und Claus Klebrig verhaftet. Ein guter Anfang, wie wir von Vallis Blog meinen. Weiter so, Volksgenossen.

Auch mit Eurer Gesinnungsschnüffelei, dem Anschwärzen bestimmter räääächter Webseiten bei ihren Werbevertragspartnern, den Fratzenbuch-Sperren oder dem Aussperren von räääächten Bösnickeln aus allen Kneipen von Regensburg - als Erkennungszeichen der Rääächten ist ein gelbes Hakenkreuz sichtbar auf der linken Brustseite des Kleidungsstückes in Herznähe fest aufgenäht  zu tragen - seid Ihr auf dem richtigen Weg.

Früher: Kauf nicht bei Juden. Heute: Werbt nicht bei Rechten
Ab mit allen Andersdenkenden - Definition siehe Zeitungsausriss oben - ins Gulag. DavaiDavai. Und nicht vergessen: Wer oder  was rääächts ist, bestimmt Ihr!  Denn Ihr seid die Guten und der Zweck heiligt alle  Mittel. Wie schon damals Erich Mielke und wieder Anetta Kahane sagten. Wenn man nur weit genug nach links geht, kommt man tatsächlich rechts an. Bei den richtigen Nazis und ihren Methoden. (siehe Foto räääächts)

Der Postillon - das einzige Internet-Nachrichtenmagazin, bei dem Fääknjuhss garantiert niemals vorkommen -  hat übrigens in   einem Ratgeber genauestens zusammengestellt, woran man Fääknjuhss erkennt. Am besten gefällt mir dabei die absolut richtige Erkenntnis, wer Fääknjuhss verbreitet: " Die meisten Fake-Nachrichten werden vom russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Zeit nach Feierabend zwischen 17 und 19 Uhr an seinem Schreibtisch im Kreml handschriftlich und unter heftigem Gekichere verfasst. Anschließend werden sie direkt an das Propagandaministerium weitergeleitet, das die Fake-News mit Schokolade auf Kirschtorten schreiben und per Paketdienst an Spinner, Nazis und Kommunisten weltweit verschicken lässt. Besonders perfide: Manchmal stimmen die Fake-News auch, weil sie aus einem Hack stammen (sogenannte Fake-Fake-News)." Die Bundesregierung soll  deshalb auch ein Verbot von Schwarzwälder und anderen Kirschtorten planen, wie Vallis Blog aus sicherer Quelle erfuhr.

Und niemals vergessen: "Eine ...  sichere Strategie, niemals von Fake-News verwirrt zu werden, besteht darin, stets dieselbe Nachrichtenquelle zu nutzen. So widerspricht sich nichts."schreibt der Postillon weiter.  Und -man kann nicht verwirrt werden.

Bleiben Sie daher in Ihrem unbändigen Streben nach Wahrheit ausschließlich hier, bei Vallis Blog...


Montag, 12. Dezember 2016

Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/ Freie Wähler in der Bundesversammlung

Auch die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER hat sich das Recht erstritten, einen Wahlmann in die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zu entsenden. Den Sitz für die Brandenburger Wählervereinigung wird Landesvorsitzender Péter Vida übernehmen. Damit wählt der Bernauer am 12. Februar im Berliner Reichstagsgebäude den nächsten Bundespräsidenten mit.

Vida wird dabei zusammen mit den bayerischen Freien Wählern, die über 10 Wahlmänner verfügen, den gemeinsamen Kandidaten Alexander Hold wählen. Der beliebte (ehemalige - der Blogger) Fernseh-Richter ist seit 8 Jahren Stadtverordneter in Kempten (Bayern) und dort Fraktionsvorsitzender der Freie-Wähler-Fraktion. Aus Vidas Sicht stellt Hold einen frischen und ehrlichen Kandidaten aus der Mitte der Bevölkerung mit kommunaler Verankerung dar, der gewiss deutlich mehr Stimmen als die 11 bayerischen und brandenburgischen Wahlmänner ausmachen, bekommen wird.

Es ist das erste Mal, dass ein Wahlmann der Freien Wähler außerhalb Bayerns die Möglichkeit hat, den Bundespräsidenten mitzuwählen.

 BVB / FREIE WÄHLER Landesverband

Sonntag, 11. Dezember 2016

Aus unserer Reihe "Früher war alles besser"

oder: "Manches lernt man erst schätzen, wenn man es verloren hat" oder: "Alles vergessen!?"


Sicherlich ein Grund dafür, daß unsere heutigen Politdarsteller nicht mehr von "Bürgern" oder "Volk" sprechen wollen. Als solche, "die schon länger hier sind", geben wir gern unsere Rechte an der Supermarktkasse der globaliserten Beliebigkeit ab...

Mittwoch, 7. Dezember 2016

Neulich in Berlin

Wahlplakat 2016
Treffen sich neulich drei ältere Ehepaare in Berlin. Allen sechs Leuten graust es vor dem Koalitionsprogramm von SPD, SED Pseudo-Linken und  Kinderschändern Grünen. Einem Ehepaar fällt die seltsame Bedrücktheit der beiden anderen auf und man nennt die Dinge prompt beim Namen: "Na, wie ich Euch kenne, habt Ihr die doch gewählt!"  Und richtig: Ein Pärchen wählte SPD, das andere die Linken. Tja, genau DAS bekommen, was man gewählt hat. Warum man sich dann hinterher ärgert, wenn man geborene Idioten wählt, erschließt sich mir nicht. Geborene Idioten, die zwar nicht zu dumm, aber verkommen genug sind, um als erste Amtshandlung die Zahl der Senatoren und  Staatssekretäre zu erhöhen. Damit noch mehr Genossen² und Parteifreunde an die Fresskrippen kommen. Und den Lieferverkehr einer Millionenstadt tatsächlich auf Lastenfahrräder umstellen wollen. Es gibt wirklich zu wenige Irrenhäuser, deshalb gründen die Irren wahrscheinlich alle Parteien.

Überhaupt R2G in Berlin: Jetzt diskutieren die Hirnis, ob man neben den Linden auch noch die Friedrichstraße zur Fußgängerzone machen soll. Leute, nicht immer so kleingeistig denken! Macht am besten ganz Berlin zur Fußgängerzone! Denkt daran, dass ihr euch beeilen müsst. In vier Jahren muss Berlin aussehen wie am 9. Mai 1945. Und Hauptsache ist doch, dass die paar tausend Fahrradfahrer und die Dealer in Berlin glücklich sind...

Trotz Geflügelgrippe: Hühner können noch lachen


Oder auch, um eine alte Politikerweisheit zu zitieren: Nicht das Erreichte zählt,  sondern
das Erzählte reicht!

Dienstag, 6. Dezember 2016

Bernauer Rathausneubau: Bürgermeister Stahl beim Lügen erwischt

von  Péter Vida

Im Zuge des Rathaus-Neubaus wurde André Stahl nun nachweislich beim Schwindeln erwischt. Wie sich in der Fortsetzungssitzung der SVV-Bernau am 01.12.2016 herausstellte, machte Stahl im Amtsblatt falsche Angaben zur Notwendigkeit des teuren Neubaus.

Im Einzelnen:

Der Goldesel für das Bernauer Rathaus
1. Im Amtsblatt vom 24.10.2016 erklärt die Stadtverwaltung auf Seite 4: „Gleich geblieben ist für die Verwaltungsmitarbeiter indes die Raumsituation. Diese bewirkt, dass Büroräume heute teilweise überbelegt sind, benötigte Neueinstellungen aufgrund des fehlenden Platzes nicht vorgenommen werden können und für Beratungen mit Bürgern oder Vertragspartnern der Stadt geeignete Räumlichkeiten fehlen.“ (http://www.bernau-bei-berlin.de/de/buergerportal/aktuelles/aktuelles-amtsblatt.html?folder=239) Diese Aussage nutzte Stahl von Amts wegen zur Rechtfertigung der Notwendigkeit des Neubaus.

2. Bei der Sitzung der SVV am 01.12.2016 stellte sich nun heraus: Stahl sagte die Unwahrheit. Auf Anfrage eines CDU-Stadtverordneten musste Stahl einräumen, dass es keine einzige Stelle in der Stadtverwaltung gibt, die aufgrund der vermeintlich knappen Raumsituation nicht besetzt worden ist. Ebenso musste Stahl eingestehen, dass weder mit Bürgern noch mit Vertragspartnern Gespräche abgesagt oder in externe Räume verlegt werden mussten.  Er konnte keinen einzigen Ausfall benennen. Diese Antworten gab Stahl in der öffentlichen Sitzung. Siehe Medithek der Stadt Bernau:

3. Stahl hat somit in einem amtlichen Druckerzeugnis die Unwahrheit verbreitet und somit durch falsche Tatsachenbehauptungen von Amts wegen auf Kosten der Stadt für seine Position geworben. Die Unabhängigen haben diesen Vorgang an die Untere Kommunalaufsicht aufgrund der offenkundigen Dienstpflichtverletzung weitergeleitet und fordern Stahl auf, im kommenden Amtsblatt eine Richtigstellung abzudrucken und nicht weiter städtisches Geld zur Durchsetzung eigener politischer Interessen zweckzuentfremden.


Niemand hat die Absicht...

... oder wie war das noch gleich?



Mittwoch, 30. November 2016

Bürgerbegehren Stopp Rathaus-Neubau bei 3.000 Unterschriften – Unabhängige verlangen Klarheit über Verwendung amtlicher Mittel

von Péter Vida

Die Zustimmung zum Bürgerbegehren Stopp Rathaus-Neubau wächst zusehends. Gestern wurde die 3.000er Marke erreicht und die Sammlungen gehen weiter. Die Unabhängigen sind zuversichtlich, die angepeilten 4.000 Unterschriften zeitnah zu schaffen.

Zugleich kritisieren Die Unabhängigen, dass die Stadt Bernau Geld für einen externen Rechtsanwalt aufwendet, um durch ein Gefälligkeitsgutachten das Bürgerbegehren zu verhindern, zugleich aber keinen Rechtsanwalt beauftragt, um mögliche Schadensersatzforderungen gegen den Architekten aufgrund der immensen Preissteigerung beim Neubau zu prüfen. Bürgermeister Stahl nimmt also städtisches Geld dafür in die Hand, eine Bürgerinitiative zu verhindern, wendet aber kein Geld dafür auf, einen Millionenschaden von der Stadt abzuwenden. Die Unabhängigen betrachten dieses Vorgehen für finanzpolitisch unverantwortlich.

Des weiteren weisen Die Unabhängigen darauf hin, dass sich die Hinweise verdichten, dass städtisches Geld zweckentfremdet wird, um gegen das initiierte Bürgerbegehren Werbung zu betreiben. Obwohl die Stadtverwaltung von Gesetzes wegen verpflichtet ist, sich amtlich neutral zu verhalten und insbesondere keine städtischen Ressourcen aufwenden darf, tut Bürgermeister Stahl genau das Gegenteil.

Daher haben sich Die Unabhängigen an die Wahlleiterin der Stadt und die Kommunalaufsicht des Landkreises gewandt, um auf die verdeckte Zweckentfremdung städtischer Gelder hinzuweisen. So veranlasste der Bürgermeister die Fertigung eines teuren Riesenplakates, um für den Neubau zu werben, Verwaltungsmitarbeiter wurden auf Kosten der Stadtkasse zu Abendstunden in noch nie da gewesenem Umfang eingesetzt, um in den Ortsbeiräten gegen das Bürgerbegehren Stellung zu beziehen. All dies geht über das übliche Maß der Information über Beschlüsse, auf die sich der Bürgermeister beruft, weit hinaus. 

Auch die Geldquellen der Werbeanzeige des Barnimer Mittelstandshauses (BMH) und des Unternehmerverbandes Barnim bleiben ungeklärt. Denn in beiden Unternehmerverbänden sind kommunale Einrichtungen bzw. Gesellschaften (Bernauer Stadtmarketinggesellschaft, Sparkasse) Mitglied und leisten somit eine finanzielle Unterstützung. Sofern diese finanzielle Unterstützung anteilig in die Anzeigenschaltung eingeflossen sein sollte, würde ein Fall der illegalen Verwendung kommunaler Gelder zu Zwecken der Wahl- und Abstimmungswerbung vorliegen, was sodann eine Angelegenheit für den Landesrechnungshof wäre. Eine diesbezügliche Anfrage der Unabhängigen bei der Geschäftsführerin der Bernauer Stadtmarketinggesellschaft ergab, dass sie eine Verwendung der Beiträge für die Anzeige nicht ausschließen kann. Die Unabhängigen verlangen daher Klarheit von der Stadt, ob und inwiefern mittelbar städtische Gelder in die Werbekampagne geflossen sind.

Diese Unklarheit wird dadurch verstärkt, dass das BMH-Vorstandsmitglied Manfred Hübler erklärte, dass die Anzeige „nicht privat“ finanziert worden sei, was im Widerspruch zu den Darstellungen des anzeigenschaltenden Märkischen Medienhauses steht. Das Problem ist also nicht - wie im Artikel der MOZ vom 30.11.2016 zu lesen ist - dass/ob die Unternehmerverbände eine Anzeige schalten, sondern ob und inwiefern hierfür kommunales Geld geflossen ist. Die Frage war bereits Gegenstand in der Aufsichtsratssitzung der Sparkasse Barnim am vergangenen Montag.

Die Unabhängigen rufen den Bürgermeister auf, sicherzustellen, dass keine städtischen Gelder und Ressourcen in unzulässiger Weise zu Wahl- bzw. Abstimmungszwecken eingesetzt werden. Die Wahlbehörde hat sich von Gesetzes wegen neutral zu verhalten und darf nicht unter Einsatz staatlicher bzw. unsterstaatlicher Mittel einseitig Partei ergreifen. Die Unabhängigen verweisen hierzu auf das richtungsweisende und in solchen Sachverhalten maßgebende Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 02.03.1977 (2 BvE 1/76) hin.

Der erste Leitsatz dieses Urteils lautet:
„Den Staatsorganen ist es von Verfassungs wegen versagt, sich in amtlicher Funktion im Hinblick auf Wahlen mit politischen Parteien oder Wahlbewerbern zu identifizieren und sie unter Einsatz staatlicher Mittel zu unterstützen oder zu bekämpfen, insbes. durch Werbung die Entscheidung des Wählers zu beeinflussen.“ (gilt entsprechend auch für Abstimmungen auf kommunaler Ebene - auch in Bernau)

Fünf oder zehn oder doch nie?

Während noch im vergangenen Winter die sogenannten Flüchtlinge alle durch die Bank sehr gut ausgebildet waren, unseren Fachkräftemangel beheben und vor allem unsere Renten erwirtschaften sollten, macht sich zunehmend Ernüchterung breit.

Noch im  Juli sprach man in den Industrieverbänden von fünf Jahren, in denen man aus rund anderthalb  Millionen nicht deutsch schreibenden und sprechenden, schlecht ausgebildeten, aber dafür testoterongesteuerten  Anhängern einer menschenverachtenden Religion (ja, Frauen und Ungläubige sind auch Menschen, auch wenn das CDU, Grüne und Linke inzwischen vollkommen vergessen haben!)  wenigstens willige Hilfsarbeiter für deutsche Unternehmen der Hochtechnologie machen könne.

Vom Aufwand dafür oder dem notwendigen Willen der Einwanderer sprach schon damals kein Mensch. Schließlich bot sich hier ein weites Feld für die darbende deutsche Sozialindustrie an. Fünf Jahre Vollversorgung inklusive Dolmetschern, Sprachlehrern, Sozialtanten und -onkeln - "wir schaffen das!"  Die Kassen klingeln. Und es wird ja "niemanden etwas weg genommen".  Das Geld ist doch da! So wie Strom aus der Steckdose kommt, richtiges Geld auf Bäumen oder in den Notenpressen der EZB wächst und das Murksel alternativlos ist.

Inzwischen geht man höheren Orts in der Wirtschaft offenbar von zehn Jahren Ausbildung der o.g. Zielgruppe aus. Die kommenden zehn Jahre also, in denen weiter  die staatliche oder kommunale Vollpamperung greifen muss und in denen nicht nur die türkische Putzfrau von Robotern ersetzt werden wird. Nix mehr mit "Knöppsche drücke' ", auch das macht der Kollege Robi zukünftig allein.

Dass dabei natürlich keine Rede mehr von "Renten erwirtschaften" oder "Behebung des Fachkräftemangels" ist - wen wundert's. Arbeiten bis zum Umfallen oder wenigstens bis 71 heißt die Devise für die, "die schon länger hier sind". Auch unsere Fachkräfte müssen wir uns zukünftig wieder selber ausbilden und sie dann auch ordentlich bezahlen.
Höhere deutsche Mathematik

Dazu passt auch, dass Deutschland gerade eben iim Niveau der Schulausbildung (wieder einmal) im Vergleich mit anderen Ländern zurückgefallen ist. Dazu passt weiterhin, dass die Europäische Zentralbank mit dem verrückten Draghi  weiter an der Inflation und der Abwertung unserer Renten und Spareinlagen arbeitet. Dazu passt noch viel besser, dass unsere "Elite" nach wie vor die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme, die wir ganz allein mit unseren Steuern und Abgaben finanzieren, fördert.

Nun kommt die schwerwiegende und unweigerliche  Frage, ob man nicht  jemanden mit der Regierung  beauftragen sollte, der etwas davon versteht? Quasi jemanden, der auch regieren kann...

Montag, 28. November 2016

Wie Super-Eigthman zu Fivepointeighteight-Man wurde

Gern erinnern wir uns noch an die wahrhaft aufwühlende Geschichte von Greenman, der zur Wahl des Bürgermeisters von Punkertown antrat und aufgrund seiner wahnsinnig anmutenden Erfolge zu Eightman wurde. Sagenhafte 8 Prozent der Wählerstimmen hatte der Senkrechtsstarter damals hingelegt.


Aber - und tief in unserem Inneren wussten wir es schon - dieser gigantische Erfolg konnte noch nicht alles im politischen Leben des Überfliegers aus dem schönen Wuppertal  gewesen sein.

Und so kam es, wie es kommen musste: Nach weiteren grandiosen Erfolgen als Vertreter der Stadt Bernau in der Verbandsversammlung des WAV Panke/Finow und stets richtungsweisenden Hinweisen in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung sollte es nun ein Mandat für den  Bundestag sein: Der wartet ja nun auch  schon lange genug auf die Beglückung durch die hehren Gedanken unseres (nicht nur) geistigen Schwergewichtes. Nicht nur Bernau und Brandenburg hängen bekanntlich an den Lippen und der Feder dieses grandiosen Führers unserer Beamtenpartei.  

Am vergangenen Samstag fand die Nominierung der Bundestagskandidaten der Grünen in Brandenburg statt. Der Bewerber auf dem Listenplatz 1 gilt als sicher, Listenplatz 2 hat gute Chancen in den Bundestag zu kommen. Listenplatz 1 ist immer für eine Frau reserviert.

So bewarb sich unser Super-Eightman mit 6 anderen Männern um den Listenplatz 2.

Und - er wurde tatsächlich gewählt: Er bekam 6 von 102 Stimmen. Das ist zwar der letzte Platz, aber wieder einmal ein toller Erfolg, da sagenhafte 5,88 Prozent der Stimmen. Unser Fivepointeighteight-Man hat umgehend neue T-Shirts in Auftrag gegeben, denn selbstverständlich muss die Welt von diesem neuen Erfolg dieses genialen Provinzpolitikers erfahren.

Ob er über eine Geschlechtsumwandlung nachdenkt- schließlich wäre hier umgehend Listenplatz 1 drin - war auf die Schnelle leider nicht zu erfahren...

Weitere Risiken des Bernauer Rathaus-Neubaus - Beschimpfungen durch linke "Demokraten"

von Péter Vida

Das Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ läuft auf Hochtouren. In den vergangenen Tagen kamen im Durchschnitt deutlich mehr Unterschriften zusammen als in der ersten Phase der Sammlung.

Im Zuge der zahlreichen Bürgergespräche wurden wir von verschiedenen Ingenieuren und Planern auf ein bislang wenig beachtetes Problem hingewiesen. Von den Wallanlagen am Alten Friedhof her zieht sich ein kleines, zwar schwaches aber dennoch vorhandenes sumpfiges Gebiet bis in die Altstadt hinein. Dies ist auch der Grund, warum die Marienkirche seinerzeit auf Eichenpfählen errichtet wurde. Mehrere Fachleute haben uns gewarnt, dass das geplante Ausheben der Tiefgarage unter dem Neuen Rathaus zu ungeahnten Schwierigkeiten führen könnte. 

Zum einen können oberflächennahes Grundwasser und mögliche Schichtenwasserprobleme die Arbeiten erschweren. Zum anderen sind dabei Fundamentbeeinträchtigungen der jahrhundertealten Kirche zu befürchten. Die Unabhängigen haben die Sorge, dass diese Aspekte nicht ausreichend berücksichtigt worden sind und weitere Kosten nach sich ziehen könnten.

Zugleich appellieren Die Unabhängigen an Bürgermeister Stahl, dafür zu sorgen, dass eine freie Meinungsentfaltung in der Stadt möglich bleibt. So beschimpfte Stahl  am 19.11. die Menschen, die an unserem Infostand das Bürgerbegehren unterschrieben, als Wutbürger; ein anderer prominenter Bernauer Linker titulierte die Bürger beim Infostand am 26.11. sinngemäß gar als Ratten

Wir glauben, dass dies in einer demokratischen, rechtstaatlichen Meinungskultur nicht angebracht ist. Jeder Bürger hat das Recht, sich zu Vorhaben der Kommune eine Meinung zu bilden. Wie auch immer diese ausfällt – wir respektieren sie. Auf dem Weg dahin sollte aber keiner verunglimpft werden. Der Meinungsbildungsprozess auf Grundlage der durch das Gesetz gegebenen Möglichkeiten sollte sich frei entfalten dürfen und nicht durch derart wüste Beschimpfungen beeinträchtigt werden.

Donnerstag, 24. November 2016

Ach, übrigens...

... wenn Sie von Politikern der Blockparteien oder eifrigen Konsumenten der Mainstreammedien als Nazi oder Rassist bezeichnet werden, dann ist dies ein Zeichen, dass Sie das Grundgesetz und die deutschen Gesetze sehr ernst nehmen. Irgendwie sind Sie aber auch nicht von dieser Welt. Deshalb unser kleiner Ratgeber, wie man sich in Diskussionen im Kollegen- oder Freundeskreis achtbar aus der Affäre ziehen kann (mit Linksklick vergrößern!) : 


Diese frommen Worte ändern zwar nichts an den Tatbeständen, die von Presse und ÖRR so gern verschwiegen oder klein geredet werden und das Land fährt weiter in den Kot, aber wer wollte nicht schon immer gern in Mogadischu oder Mossul leben?  Ob Merkel diesen Lebensstandard für uns alle bis 2021 schafft?

Mittwoch, 23. November 2016

Modernisierungsverlierer

Zitat: "Denn ja, ich kritisiere den Islam nicht, weil ich abgehängt bin. Weil ich kein Breitband habe oder überfordert mit der Digitalisierung bin. Ich kritisiere ihn, weil ich ihn dumm finde. Weil ich der islamischen Kultur im Vergleich zu meiner Kultur nichts Positives abgewinnen kann. Weil er nicht zu uns passt und weil nicht die bedingungslose, unkontrollierte Aufnahme von Muslimen in unserem Land Modernität bedeutet, sondern der Mut, sich seines Verstandes und der Logik zu bedienen und diesen Rückschritt daraus resultierend abzulehnen.
Es ist nicht die Modernisierung, die mir Angst macht, Frau Merkel. Es ist die Kritiklosigkeit und das Schweigen ihres Establishments zum eigentlichen Problem.  It’s the Islam, stupid!" schreibt Anabel Schunke im Onlineportal  Tichys Einblick, nachdem Merkels CDU in ihrem neuesten Leitantragspamphlet jeden als Modernisierungsverlierer beschimpft, der nicht konform mit dem politischen Mainstream geht.

Modernisierungsverlierer. Fast schon ein Fortschritt. Für die Spezialdemokraten und die Kinderschänder-Partei sind sie nur Pack, Arschlöcher, Pöbler, Rassisten, Nazis, Chauvinisten, Fremdenfeinde...  

Zwölf Jahre Merkel und was uns noch droht

Gestern Tagung in der IHK Frankfurt/Oder. Beim Essen komme ich mit einem Kollegen ins Gespräch und wir sind sofort beim Thema. Vordergründig geht es um die EU, aber bald dreht sich alles nur noch um  Merkel. Dabei sind -es ist kaum zu glauben - seit 26 Jahren vergessene instinktive Verhaltens- maßregeln im Umgang mit den Mitmenschen wieder da: Man tastet sich zunächst vorsichtig mit Worten ab um einzuschätzen, wieweit man gehen kann. Es könnte ja jemand mithören.

Nun, wir waren uns über Merkel und die EU gleich einig. Nach längerer Diskussion einigen wir uns - beide sarkastisch grinsend -  darauf, dass sie wahrscheinlich weitere vier Jahre Zeit bekommen wird, um alles das in Ordnung zu bringen, was sie in den ersten 12 Jahren ihrer Demokratur angerichtet hat.

In der näheren Bekanntschaft bin ich in den vergangenen 14 Tagen zweimal mit der Meinung konfrontiert worden, dass doch Merkel so viel für uns getan hat, alles eben nicht so einfach sei wie die Populisten meinen und man z.B. bei der Bankenkrise oder "Flüchtlings"krise nicht genau wüsste, was passiert wäre, wenn sie anders entschieden hätte. Ob es besser geworden wäre? Mag sein, trotzdem hat sie es als reine Vertreterin der Holzhammer-Globalisierung nicht mal ansatzweise versucht.  Und so alternativlos handelt  sie seit 12 Jahren.

Mir ist diese unglaublich dumme, aber dafür machtgeile  Frau seit ihren Tagen als Umweltvernichterinministerin unsympathisch. Es ist bei mir nicht nur körperlicher Widerwille. Diese Antipathie lässt sich durchaus in Zahlen und Fakten fassen.


"12 Jahre Merkel als Bundeskanzlerin ist ein enorm langer Zeitraum im Leben eines jeden von uns, bei einer durchschnittlichen Lebenserwartung der 20-Jährigen um die 60 Jahre also ein Fünftel davon. Wenn nun nach einem Wahlsieg noch einmal vier Jahre bis 2021 hinzukommen, wird es eine erdrückend lange Phase der politischen Alternativlosigkeit und Stagnation für die meisten von uns." schreibt Joachim Jahnke in seinem neuesten Rundbrief.

 Jahnke hat Merkels Politik - oder meistens "Nicht-Politik" - einmal in Zahlen dargestellt. Mit den aus diesen Zahlen resultierenden Grafiken treibt man jeden Merkel-Fan vom Hof. Was man in der näheren Bekanntschaft sicher unterlassen sollte. Auseinanderbrechende Freundschaften ist diese unglaubliche Person nicht wert...

Dienstag, 22. November 2016

Der Bernauer BER schon in Sicht - das nächste Grab unserer Steuergelder

Schon Ende Oktober hat die Unabhängige Fraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung   das Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau gestartet. Wie bekannt, soll das bestehende Verwaltungsgebäude in der Bürgermeisterstraße 25, nachdem es für 1,4 Millionen Euro gekauft wurde, abgerissen und durch einen gestalterisch fragwürdigen Bau ersetzt werden.

Bei der Ausschreibung für die Planung des Neubaus wurden vor rund 2,5 Jahren 9,8 Millionen Euro als Obergrenze festgelegt. Noch bevor der erste Spatenstich gemacht wurde ist die Kostenschätzung innnerhalb nur kurzer auf knapp 16 Millionen Euro hochgeschnellt. Trotz der massiven Kostensteigerung hält die Mehrheit der Stadtverordneten am Bau fest und will die Neuerrichtung ohne Abstriche durchziehen.

Ein Antrag auf Durchführung einer Bürgerbefragung wurde in der letzten Sitzung ebenso abgelehnt wie der Vorschlag, zumindest einige Extra-Ausstattungen einzusparen. Unbeirrt wollen vor allem SPD, Linke und Grüne den Millionenbau durchziehen. Wahrscheinlich werden es 20 Millionen. Diese Zahl wurde sogar vom Bernauer Bürgermeister Stahl (Die Linke), der sich schon nach kurzer Amtszeit als genauso beratungsresistent wie der von den Bernauern gechaste alte CDU-Bonze aufführt, im Interview mit der "Märkischen Oderzeitung bestätigt.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Stopp Rathaus-Neubau“
Da die SVV und der Bürgermeister die Bürger unserer Stadt nicht dazu befragen wollen, ob sie trotz dieser massiven Steigerung den Fortgang wünschen, muss nun ein verbindliches Bürgerbegehren durchgeführt werden.  Es werden 4.000 Unterschriften bis Anfang Dezember benötigt. 

Im ODF-TV aus Eberswalde lief ein guter Bericht zum Auftakt des Bürgerbegehrens "Stopp Rathaus-Neubau".

Wie im Bericht zu erkennen ist die Zustimmung in der Bevölkerung überwältigend. Im Beitrag des ODF-TV gibt auch der Hauptverwaltungsbeamte Stahl ein Interview. Er spricht dort von bisherigen Ausgaben von 2 Mio. Euro.Wahr ist vielmehr, dass knapp 2 Millionen verplant sind, von denen aber noch nicht alles bezahlt werden musste. Es befinden sich hierunter auch Kosten wie etwa für die alternative Standortuntersuchung – also Kosten, die so oder so angefallen wären. Mithin Kosten, die auch durch ein womöglich erfolgreiches Bürgerbegehren nicht nutzlos werden würden, sondern völlig unabhängig hiervon aufgewendet worden wären bzw. aufgewendet worden sind oder aufgewendet werden werden.

Folgerichtig teilt die Stadt Bernau in ihrer amtlichen (vom Bürgermeister aber bis heute geflissentlich übergangenen) Stellungnahme an die Initiatoren des Bürgerbegehrens mit, dass dieses keine zusätzlichen Kosten verursacht (Schreiben der Stadtverwaltung Bernau vom 21.10.2016 (Akt.-Z.: BM/10.1 ssp – 12 98 00). Es ist ein kommunalrechtlich einmaliger Vorgang, dass die Behörde in ihrer offiziellen, von der Presse weniger beachteten Stellungnahme das eine und in den medialen Verlautbarungen des Hauptverwaltungsbeamten das andere sagt.

Zugleich behauptet der Bürgermeister, dass Fördermittel verloren gehen würden. Auch das stimmt nicht. Denn die von ihm zitierten Fördermittel sind zum einen noch gar nicht geflossen, zum anderen gehen sie bei einem bescheideneren Ausbau auch nicht verloren. Bei den hier greifenden Fördermitteln handelt es sich um das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ des Bundesbauministeriums. Es ist unwahr, dass ein bescheidenerer Umbau nicht förderfähig wäre. Das Förderprogramm ist nicht an einen Neubau geknüpft. Es kann sein, dass bei der Wahl eines Standortes außerhalb der (erweiterten) Innenstadt eine Förderfähigkeit wegfallen könnte, aber das ist überhaupt nicht Gegenstand des Bürgerbegehrens.

Unredlich ist der Vorhalt, dass die Bürgerbeteiligung zu spät kommt. Die Unabhängigen haben seit Anfang an (in den letzten 5 Jahren) dafür geworben, die Bürger bei einem derart richtungsweisenden Vorhaben zu beteiligen. Allerdings wurde unser Ansinnen abgelehnt. Dieselben Leute, die damals unseren Vorschlag auf Bürgerbeteiligung abgelehnt haben, werfen uns heute vor, dass die Bürger früher hätten beteiligt werden müssen. Das ist schlichtweg unredlich.

Besorgniserregend ist das Eingeständnis des Bürgermeisters, dass das Erreichen der 20 Millionen durchaus realistisch ist. Als Die Unabhängigen vor 3 Wochen davor warnten, dass es durchaus 20 Millionen werden könnten, wurden wir noch verlacht. Nun gilt diese Zahl als „machbar“. Wo ist die Grenze?

Mit unserem Grundverständnis transparenter Politik und Sparsamkeit der öffentlichen Hand ist es unvereinbar, wie lax und locker die Kostensteigerung damit begründet wird, dass doch allen klar gewesen sein muss, dass die seinerzeit vor der Wahl versprochene 9,8-Millionen-Obergrenze nicht ernst gemeint gewesen sei. Die Unabhängige Fraktion kritisiert die Selbstverständlichkeit, mit der hier eine glatte Wählertäuschung im Geschäftsgang entschuldigt wird. Nein, wir halten es nicht für OK, wenn vor der Wahl 9,8 Millionen versprochen werden und dann nach der Wahl gesagt wird, dass es doch klar gewesen sei, dass es 60% teurer wird.

Im Übrigen weisen wir auf die Werte des Statistischen Bundesamtes 2015  über die durchschnittlichen Kosten von Verwaltungsgebäuden hin. Aus den wissenschaftlich ermittelten Werten der Studie (S. 29, Punkt 4) geht hervor, dass die durchschnittlichen Baukosten für Büro- und Verwaltungsgebäude 1.675 Euro je qm betragen. Der Rathaus-Neubau soll eine Nutzfläche von 6.400 qm haben. Dies würde einen Gesamtpreis 10,7 Millionen bedeuten. Möge die Stadtverwaltung erklären, warum sie um 50% höher veranschlagte Kosten für normal erachtet.

Die Unabhängigen fragen auch, warum keinerlei Versuche unternommen worden sind, mögliche Haftungsansprüche gegen das Architekturbüro zu prüfen. Wer eine Ausschreibung bzw. einen Wettbewerb mit dem Versprechen gewinnt, nicht über 10 Millionen zu gehen und dadurch Mitbewerber aussticht, trägt auch eine gewisse Verantwortung. Welche Bemühungen wurden unternommen, hier etwaige Ansprüche zu prüfen?

Zugleich stemmen wir uns auch gegen den durch den Bürgermeister vermittelten Eindruck, dass nur ein teurer Neubau bürgernahe Serviceleistungen ermöglichen würde. Dies stimmt aus 2 Gründen nicht: a) Es ist naheliegend, dass auch ein Verwaltungsgebäude, welches „nur“ 10 Millionen kostet, in der Lage ist, bürger- und angestelltenfreundliche Arbeitsbedingungen zu schaffen. b) Zum anderen sei daran erinnert, dass allein die mehrjährige Bauphase massive Beeinträchtigungen für Bürger und insbesondere Anlieger und erhebliche Kosten für Zwischenmieten nach sich zieht.

Die Unabhängigen sahen sich gleich bei der ersten Unterschriftensammlung am 25. Oktober einer Kette von Repressionen ausgesetzt. Nur wenige Minuten nach Sammlungsauftakt schaltete sich das Ordnungsamt ein und wollte die Unterschriftensammlung in der Bürgermeisterstraße unterbinden. Kurz danach kam sogar die Polizei (die eine Wache im Rathaus unterhält) und meinte, dass es sich um eine unangemeldete Versammlung handele, weswegen Personalien aufgenommen werden müssten und unter Umständen ein Bußgeld drohe. Wir Unabhängigen hoffen, dass wir frei und demokratisch und ohne Repression die bestehenden kommunalverfassungsmäßigen Rechte der Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen dürfen. 
Wir sind der Überzeugung, dass die Menschen bei einem derart wichtigen Projekt mitreden können müssen. Durch die massive Kostensteigerung ist die Geschäftsgrundlage des Handelns weggefallen. Den Bürgern wurde vor der Kommunalwahl versprochen, dass die Kosten unter 10 Millionen bleiben. Wenn nun eine derartige Veränderung eintritt, kann man sich nicht einfach darauf zurückziehen, dass Preissteigerungen normal seien. Denn Bernau benötigt das Geld auch und vor allem an anderen Stellen. Aufgrund der sinkenden Einnahmen und dem kommenden Wegfall des Solidarpaktes müssen wir jetzt schon sparsam handeln, um Investitionen in Schulen, Kitas und die dringend benötigte Ortsumgehungsstraße nicht zu gefährden.  

Wichtiger Hinweis: Eine haushaltsrechtliche Prüfung ergab, dass entgegen den Behauptungen des Bürgermeisters in der Presse, dieses Bürgerbegehren bzw. dessen Anliegen keine zusätzlichen Kosten verursacht. Dies wurde von der Wahlleiterin bestätigt.

Wir sind zuversichtlich, die Unterschriften zu schaffen und rufen alle Bernauer auf, bei der Sammlung mitzuhelfen.

Mehr Informationen samt Formblatt zur Unterschriftensammlung gibt es unter: www.stopp-rathaus-neubau.de.

Die Untoten kommen

"Manch einer ist tot und weiß es nicht" meinte Theodor Fontane. Oder warum hat Frau Dr. Mürkcül ausgerechnet am Totensonntag ihre erneute Kandidatur für die nächste Bundestagswahl erklärt?  Aufschluss bietet das neueste, ziemlich eklige Wahlplakat der CDU-Einheitspartei für ihre untote Spitzenkandidatin:


Das Foto der Kandidatin ist allerdings geschönt. 

Sie ist also wieder raus aus ihrer Gruft. Die Gegend um das Kanzleramt und die Museumsinsel sollte man lieber meiden. So wie auch die Innenstädte, die Kölner Domplatte, die Schwimmbäder und die öffentlichen Verkehrsmittel nach 20 Uhr. Nicht nur als Frau und nicht nur wegen dieser untoten Gestalt...

Montag, 21. November 2016

Alle müde - außer Mutti

Übelste Drohungen am Sonntagabend: Merkel will weiter machen! Die Arbeitsproduktivität am Montag geht in den Keller, als ob Yogis Millionäre das Endspiel der Fußball-WM vergeigt hätten, nur schlimmer. Der DAX schrammt die 3000er Marke - von unten. Alle sind amtsmüde bzw. der Amtsinhaberin müde. Nur sie selber nicht. Sie hat noch nicht genug angerichtet. Noch ist unser Heimatland nicht (ganz) verloren.

Noch haben einige Leute Spar- gut- haben, etwas Rente gibt es auch noch, einige wenige können sich noch elektrischen Strom leisten und noch nicht alle Frauen sind kulturell und zum Zwecke der Vermeidung von Inzucht bereichert worden. Zwar boomt der  Absatz von Pfefferspray.  Aber noch ist der Erdowahn nicht in der EU, die Bundeswehr erst im Baltikum. Das konnten wir schon mal besser. Da waren wir kurz vor Moskau und fast an der Wolga.

Es gibt noch zu wenig Ghettos und Moscheen in deutschen Großstädten. Und außerdem muss sie jetzt als einzige die westliche Welt retten, wo uns Weltretter No. 1 so schnöde verlässt.

Aber: "Wir schaffen das!". Spätestens in der fünften Amtszeit...

Freitag, 18. November 2016

Da stelle mehr uns janz dumm...

Einer der lustigsten Monologe aus der "Feuerzangenbowle" mit Heinz Rühmann ist die Eröffnung der Physikstunde durch Professor Bömmel aka Paul Henckels ""Wo simmer denn dran? Aha, heute krieje mer de Dampfmaschin. Also, wat is en Dampfmaschin? Da stelle mehr uns janz dumm. Und da sage mer so: En Dampfmaschin, dat is ene jroße schwarze Raum, der hat hinten un vorn e Loch. Dat eine Loch, dat is de Feuerung. Und dat andere Loch, dat krieje mer später." (Originaltext nach dem Buch von Heinrich Spoerl).

Vor Dampfmaschinen hat sich wohl jeder Mann die kindliche Verehrung bewahrt. Und so erstarre auch ich noch jedes Mal in Ehrfurcht, wenn ich eine alte Dampflok sehe oder - wie zum Beispiel im Harz - sogar in einem Zug mitfahren kann, der von einer Dampflok gezogen wird. Im Originalbuch der "Feuerzangenbowle" (nicht im Film) vervollständigt der Bömmel dann auch den Physikunterricht mit dem Satz "Und wenn die jroße schwarze Raum Räder hat, dann es et en Lokomotiv. Vielleicht aber auch en Lokomobil."

Geschwindigkeitsanzeige des Transrapid in Shanghai (©sv2014)
Die Dampfmaschine - so faszinierend sie auch ist - hat ein gewaltiges Problem: Sie erreicht im günstigsten Fall einen Wirkungsgrad von nur 16 % als Verhältnis zwischen der abgegebenen Arbeit und der im Heizmaterial vorhandenen Energiemenge. Bei Otto- und Dieselmotoren oder gar Elektromotoren liegt der Wirkungsgrad wesentlich höher. Seit Jahren bewegt mich daher der Gedanke, ob man diesen niedrigen Wirkungsgrad mit modernen Werkstoffen, Schmiermitteln und einer exzellenten Computersteuerung wesentlich erhöhen kann?  Hat es schon mal jemand versucht? Man könnte somit unter Umständen alternative Brennstoffe ohne den Umweg (und damit den unweigerlichen Energieverlust) der Verstromung effektiver nutzen?

Aus Alt mach Neu. Dass dieser Gedanke selbst in unserer Wegwerfgesellschaft nicht so weit hergeholt erscheint, beweist die Firma Bosch, die unlängst eine 129 Jahre alte, 300 kg schwere und aus Gusseisen gefertigte Drehmaschine aus der Zeit der ersten industriellen Revolution in eine Industrie-4.0-fähige Maschine verwandelt hat. Sensoren und Software bringen das alte Modell auf den neuesten Stand, berichtet die Zeitschrift "Elektrotechnik" in ihrer jüngsten Ausgabe.

Viele Maschinen im Handwerk oder auch in der Fertigung in kleinen und mittelständischen Betrieben sind noch ohne I 4.0- Anbindung. Allein in Deutschland sollen das mehrere 10 Millionen Maschinen sein. Damit existiert für die  Nachrüstung der Oldtimer ein Marktpotenzial im dreistelligen Millionenbereich.

Neben der Produktivität der alten Maschinen, die man durch die Modernisierung verbessern kann, sollte man m.E. auch durchaus deren kulturellen Wert sehen. Auch diesen gilt es zu erhalten, denn sie sind Teil der Menschheitsgeschichte.

Und wenn man sich dann noch auf die Oldtimer unter den Arbeitnehmern, d.h. diejenigen, die ab Mitte 50 keine Arbeit mehr bekommen, besinnt...


  

Nicht mein Präsident!

Gerade Präsi-Schwemme in Berlin: Obama, Gauck,  Hollande, der italienische Ministerpräsident Renzi und seine Amtskollegen aus Großbritannien und Spanien May und Rajoy.  Dazu noch die Perle aus der Uckermark, der jetzt sogar ihre Parteimitglieder weg rennen. (Hilfe für den CDU-Austritt gibt es übrigens hier: CDU-Austritt. Zeit zu gehen. http://cdu-austritt.de/ - eine lesenswerte Seite)

Zuviele unnütze Leute sondern zuviel unnützes Zeug ab. Der abgehalfterte Friedensnobelpreisträger warnt vor Russland. Was auch sonst? Mehr hat er nicht zu sagen. Immer, wenn man im Inland keine Erfolge aufweisen kann, hetzt man das Volk gegen andere Nationen auf. Bewährtes Mittel.


Dazu passt auch, dass der ukrainische Präsident, der Waffen-produzent und Halbnazi Poroschenko - die richtigen tollwütigen Nazis lässt er gegen seine Staatsbürger im Osten marschieren - sich an Trump um eine Audienz gewandt hat. Auch die vormals "totkranke" Gasprinzessin Julia Timoschenko - man  sieht sie förmlich noch in ihrem Knast verfaulen - kommt wieder aus ihrem Loch und ruft zu einem dritten Maidan auf. Der Gouverneur von Odessa, der in seiner Heimat Georgien steckbrieflich gesuchte Saakaschwili, hat schon vor zwei Wochen in die selbe Kerbe gehauen, als er unter heftigsten Anklagen gegen das herrschende Oligarchensystem von seinem Posten zurück trat.  Diesen Leuten drohen die Felle weg zu schwimmen. Deshalb beißen sie die Hand, die sie bisher gefüttert hat und  dienen sich Trump an.

Auch Frank minus Walter Steinmeier, der Bundespräser in spe, gegenwärtig hauptamtlicher Fußabtreter bei Sultan Erdowahn, ist heute ganz sicher mit dabei. Der letzte der alten Antisozialen von der spezialdemokratischen Führungsriege des Gasprom-Gerds. Der mit der Super-"Doktorarbeit", der  Hartz IV mit verbockte, der bei der NSA-Affäre gekuscht hat, der den nachweislich unschuldigen Kurnaz vier Jahre lang im US-amerikanischen Folterknast Guantanamo verrotten ließ, den neu gewählten US-Präsidenten außerordentlich diplomatisch beschimpfte, ihm nicht gratulieren konnte  und  sich statt dessen stets und ständig seine rektalen Einläufe beim Sultan in Ankara abholt. Eigentlich ein Schreibtischtäter, den ein anständiger Mensch nicht kennen möchte. Und so etwas will man uns wieder als Präservativ Präsidenten kredenzen? Not my president - genauso wenig wie die anderen, die sich heute in Berlin treffen...

Mittwoch, 16. November 2016

Musterschreiben für Altanschließer mit bestandskräftigen Bescheiden

BVB / FREIE WÄHLER steht konsequent an der Seite der Altanschließer. Unsere jahrelange, erfolgreiche Arbeit für eine gerechte Abgabenpolitik geht unvermindert weiter.

Heute erhalten Sie eine wichtige Information für all jene, die bestandskräftige Abwasserbescheide haben, also die Bürger, die keinen Widerspruch eingelegt haben.

BVB / FREIE WÄHLER tritt dafür ein, dass auch diese ihr verfassungswidrig abgenommenes Geld zurückerhalten.

Nutzen Sie hierzu unser Musterschreiben zur Geltendmachung von Ansprüchen nach dem Staatshaftungsgesetz der DDR, das als Brandenburger Landesrecht fortgilt und somit eine hilfreiche Grundlage bietet).

Bitte nutzen Sie die Musterschreiben und verbreiteten Sie sie an Betroffene.

http://bvbfw.de/presse/altanschliesser-wichtige-frist-fuer-staatshaftung-steht-an#main

Dienstag, 15. November 2016

Das neue AfD-Programm ?


Wie wir erst neulich  in Spanien und Belgien neidvoll sehen durften, geht es ja auch ganz ohne Befehlszentrale. Und offenbar hat man in diesen Ländern nur aus Gewohnheit neulich doch noch Regierungen eingesetzt. 

Aufgrund dieser guten Erfahrungen sollte sich eine Partei, die etwas in diesem versifften und undemokratischen Land ändern will, durchaus mal etwas für Deutschland vollkommen Neues einfallen lassen. Schafft Politiker ab! Jedenfalls den Typ Politiker, wie man sie uns heutzutage ständig serviert und als Bundespräsidenten aufzwingt: Servil gegenüber der Macht, ohne jede Ausbildung oder Lebenserfahrung, ohne jeden Charakter. Von JuSos, JuLis, JuUns oder Jungen Pionieren - also aus diesen Anzuchtstationen des rückgradlosen Parteinachwuchses-  sofort in den Bundestag und dort schön tief in den After des Chefs oder der Chefin. Abgehoben sind die schon nicht mehr, die sind einfach nur unterirdisch und grottig. Kann nichts mehr werden mit diesem Pack.

Man könnte auch den Gedanken weiter spinnen: Die führenden Bonzen verantwortlich machen für das, was sie anstellen. Auch da bieten sich schöne Lösungen an: 


Na ja, man wird doch mal träumen dürfen...

Montag, 14. November 2016

Arbeitsproduktivität und Einkommen

Über viele Jahre haben sich die Arbeitgeber einen großen Teil des Zuwachses an Arbeitsproduktivität allein unter die Nägel gerissen und den Arbeitnehmern den ihnen eigentlich zustehenden Anteil vorenthalten. Die Arbeitsproduktivität, also das volkswirtschaftliche Ergebnis von Arbeit pro Stunde, ist seit 1990 Dank stressvollerer Arbeit und mehr Automaten um stattliche 40 % gestiegen. Die Bruttolöhne und -gehälter wuchsen dagegen verbraucherpreisbereinigt nur um 27 % (Abb. 19427). Sie lagen zeitweise - real völlig stagnierend - bis zu 35 % hinter dem Zuwachs der Produktivität zurück. Über die ganze Periode von 23 Jahren seit 1993 haben die Arbeitnehmer gemessen an der Produktivitätsentwicklung einen kumulierten Betrag von fast 2,9 Billionen Euro verloren. (weiterlesen...)

Unser Vorschlag zur sogenannten Wahl des Bundes-Grüßaugusts


Ach ja: Wahl heißt übrigens, dass man die Wahl hat. Zwischen mehreren Kandidaten. Also, nicht so wie zwischen Frank und Walter und Steinmeier. Sondern eventuell zwischen Bello, Steinmeier, Müller, Meier, Schulze. Und alle Kandidaten erzählen dem Volk mal, warum sie der oder die Beste für diese Bundesrepublik wären. Dass sie z.B. gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr sind oder dass man Hartz IV abschaffen müsste. Aber dann hätte der Soze Frank minus Walter wohl ganz schlechte Karten.  Jedenfalls, wenn man das Volk mal wählen lassen würde. Der Franz minus Walter  hat genau an diesem Dreck nämlich entscheidend mitgewirkt.

Aber da das alles nicht passiert und wieder ein penibel ausgesuchter Klüngel einen üblen Vertreter des Kapitals zum Staatsoberhaupt bestimmen wird, bin ich aus vollem Herzen für Bello. Der ist vor allem billiger und nervt nicht durch blöde, unerträgliche Reden wie sein Vorgänger...

Donnerstag, 10. November 2016

Großdemo gegen Politik der rot-roten Brandenburger Landesregierung

 
Gestern fand vor dem Potsdamer Landtag eine Großdemonstration von Polizisten, Lehrern, Forstarbeitern (Teilnehmer: zirka 8.000!) gegen die Politik der Landesregierung statt. Jahrelange Sparmaßnahmen, Lohnzurückhaltung oder Stellenkürzungen haben den öffentlichen Dienst im Land Brandenburg an seine Grenzen gebracht. Die Löhne gehören zu den niedrigsten der Bundesrepublik. Die Bedingungen sind so schlecht, dass sich für viele Bereiche kaum noch Nachwuchs findet.


Lesen Sie den Bericht weiter unter: http://bvb-fw.de/presse/massenprotest-gegen-landesregierung#main

Althippies und Nobelpreisträger

Warum Ernteeinsätze schön waren
Neulich wieder einmal so eine Komödie über Althippies im Fernsehen. Glücklicherweise laufen die alten Säcke und verschrumpelten Schrauben - ich darf so schreiben, ich bin inzwischen 64 Jahre alt und auch kein Adonis (mehr) - jetzt wenigstens nicht mehr nackt im Bild herum. Der Film ist so lala, bringt aber trotzdem zum Nachdenken, denn schließlich wäre man früher manchmal selbst gern Hippie gewesen. Und war es auch, wenn auch im FDJ-Hemd und ohne Joint, nur mit einer Bierflasche in der Hand. Manchmal glaube ich allerdings, wir hatten damals mehr Spaß als diese Typen, auch wenn sie nach Indien oder Gomera oder Kalifornien fuhren.  

Meinungsfreiheit nur für sogenannte Linke
Heute sehe ich diese "Bewegung" als das,  was sie war: Als gigantisches Ablenkungs- und Täuschungsmanöver, um die 1968 politisch gerade aufwachende Jugend der sogenannten westlichen Welt wieder ein zu lullen. Die einen schliefen ihren Rausch aus bis zur völligen Gleichgültigkeit, die anderen traten den Marsch durch die Institutionen an und sind heute ärgere Despoten und Demagogen als die Johnsons und Nixons, Kiesingers und Adenauers, Ulbrichts und Honeckers  jener Zeit.


Was Wunder, dass ein Song von Bob Dylan (wir hatten den diesjährigen Nobelpreisträger für Literatur schon neulich hier im Blog), eigentlich gegen das damalige reaktionäre und aggressive Establishment gerichtet, heute wieder so eine bestürzende Aktualität gewonnen hat.  Ich schreibe hier von "The times they are a-changing", auf deutsch:"Die Zeiten ändern sich".

Für den, der den Links nicht folgen möchte, nur ein kurzer Auszug:

Kommt versammelt euch Leute, wo immer ihr auch seid
und gebt zu, dass das Wasser um euch höher steigt.
Und akzeptiert, dass ihr bald bis auf die Knochen durchnässt sein werdet.
Wenn euch eure Zeit etwas wert ist,
dann fangt ihr besser an zu schwimmen oder ihr sinkt wie ein Stein,
denn die Zeiten ändern sich.

Kommt Schriftsteller und Kritiker, die ihr mit dem Stift prophezeit.
Und haltet eure Augen auf, die Chance wird nicht wieder kommen.
Und sprecht nicht zu früh, denn das Rad dreht sich noch,
und es ist nicht abzusehen, wer es wird.
Denn der jetzige Verlierer wird später gewinnen,
denn die Zeiten ändern sich...

Die westliche Jugendbewegung von 1968 ist innerhalb einer einzigen Generation krachend gescheitert. Als wäre nie etwas gewesen, bleiben uns nur die mitreißenden Lieder aus dieser Zeit, die wenigstens an der Wahrheit kratzen durften, bevor der allgegenwärtige  Kommerz auch die kleinen Wahrheitskeime erstickte. Und deshalb war die Wahl des Nobelpreiskomitees in diesem Jahr eine gute Wahl... 

  

Mittwoch, 9. November 2016

Gundula Grausam und Claus Klebrig berichten aus Washington


"Liebe Leser, es ist 6 Uhr und wir zeigen Ihnen, was Sie zu denken haben. Wir sind verbunden mit unseren Korrespondenten in Washington, Gundula Grausam und Claus Klebrig.

Sie alle kennen die Beiden aus dem ZDF-Studio, wo sie seit Jahren für Meinungsmanipulation  Nachrichten vom Feinsten sorgen. Gundula, Claus: Wie ist die Lage nach dem Wahlsieg des unheimlich dummen Asozialen, blöden Nazis, doofen Kindersch..., idiotischen Ziegenf... Donald Trump?  Hallo Gundula, hallo Claus............ Knatterknatter, Pieppieppiep, ratterratter, knarzknarz..... Hallo? "

 Kurze Störung, wir blenden mal eben die neuesten Vorhersagen des deutschen Staatsfernsehens für die US-amerikanische Präsidentenwahl ein: 


Nie lagen die deutschen ÖRR-Medien richtiger. Schön ist auch diese Art von vorauseilendem Masochismus aus Brandenburg gegenüber Killary:


Haben die diese Zäpfchen-Postille tatsächlich heute früh mit diesem Titelblatt ausgeliefert? Man mag so vieles nicht mehr glauben in diesem richtungslosen Land. Aber offensichtlich kaufen den Mist sogar noch welche.

Zurück zum ZDF:


Und hier meldet sich endlich auch unser Reporter wieder: "Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich höre gerade, Gundula und Claus sind gerade in einem Drugstore in der 21. Straße gesichtet worden. Nur dort gibt es noch Vaseline und Silikonspray. In allen anderen Geschäften sind diese Gleitmittel inzwischen ausverkauft, denn die Medien müssen die Wende in ihrer Berichterstattung einleiten und nehmen unmittelbaren Kurs auf das Arschloch des nächsten US-Präsidenten. Da wollen die deutschen  Staatsmedien nicht zu spät kommen. Der Erste fiel heute schon am am frühen Morgen um, die hatten wahrscheinlich noch Flutschi von Beate Uhse im Büro:

 

 Viel Spaß bei der Wende und einen schönen Guten Morgen aus Washington..."

Impressum und V.i.S.d.P.

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Wir sind noch lange nicht am Ende, wir fangen ja gerade erst an...